Geothermieerschließungsgesetz sollte noch vor Neuwahlen verabschiedet werden

Berlin, 16. Dezember 2024. Für das Gelingen der Wärmewende ist es von großer Bedeutung, mit einem zügigen Beschluss des Geothermieerschließungsgesetzes noch vor den Neuwahlen zum Deutschen Bundestag die für Investoren so zentrale Planungssicherheit zu schaffen. Nach der Vertrauensfrage bleiben den Fraktionen im Bundestag, die Geothermie unterstützen, nach aktuellem Stand noch zwei Sitzungswochen. Der Bundesverband Geothermie e.V. ruft die Abgeordneten aller Parteien zum Handeln auf, damit die Geothermie noch schneller ausgebaut werden kann.

Mehrere Gesetzesvorstöße, die das Umsetzen von Geothermievorhaben deutlich erleichtern würden, waren kurz vor dem Beschluss, als die Ampelkoalition scheiterte. Insbesondere das Geothermiebeschleunigungsgesetz, aber auch die Novellen von Wasserhaushaltsgesetz und Baugesetzbuch zählen dazu. Neben den Regierungsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP sprach sich auch die Unionsfraktion für Erleichterungen aus.

„Geothermie kann einen bedeutenden Beitrag zur Dekarbonisierung von Deutschlands Wärmeversorgung leisten. Das immense Potenzial kann noch besser gehoben werden, wenn das Genehmigungsrecht endlich auf Geothermievorhaben zugeschnitten wird“, sagt Gregor Dilger, Geschäftsführer des Bundesverbands Geothermie e.V. (BVG). „Wir hoffen darauf, dass die große inhaltliche Übereinstimmung der demokratischen Parteien sich nun auch in einem gemeinsamen Handeln ausdrückt.“ Dass das Geothermiebeschleunigungsgesetz parteiübergreifend unterstützt wird, zeigte sich unter anderem am 4. November 2024 in der öffentlichen Anhörung im Bundestag.

Geothermieanlagen mit Erdwärmesonden, -kollektoren oder thermalwasserfördernde Anlagen haben das Potenzial, über die Hälfte des deutschen Wärme- und Kältebedarfs bereitzustellen. „Deutschland kann stark von einem Ausbau der Geothermie profitieren. Denn sie ermöglicht es uns auch, fossile Importe zu vermeiden und so unsere Volkswirtschaft zu stärken und die heimische Wertschöpfung anzukurbeln. Zudem entlastet die überaus effiziente Bereitstellung von Wärme und Kühlenergie durch Geothermie die Stromnetze und senken so den Investitionsbedarf in das Energiesystem“, sagt Dilger.

Zahlreiche Stadtwerke setzen strategisch auf Geothermie und wünschen sich für langfristige Investitionen Planungssicherheit – und auch für Unternehmen der Geothermiebranche spielt der Zeitfaktor eine große Rolle. Nach der Vertrauensfrage ist der Weg frei für Neuwahlen. Damit eröffnet sich nun eine Möglichkeit zur Zusammenarbeit zwischen der scheidenden Bundesregierung und der Opposition, die das in Funktion der CDU/CSU-Fraktion als Voraussetzung für die Unterstützung dringender Vorhaben gemacht hat, um Hindernisse für die Wärmewende aus dem Weg zu räumen.

Pressekontakt

Sarah Borufka
Bundesverband Geothermie e.V.
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