Entlastung für Verbraucherinnen und Verbraucher sichern

Berlin, 15. Januar 2024 - Nach Äußerungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner soll das Klimageld nicht mehr in dieser Legislaturperiode ausgezahlt werden.

„Die aus Klimaschutzgründen notwendige Erhöhung des CO2-Preises von 30 auf 45 Euro sollte von einem finanziellen Ausgleich begleitet werden, um Preissteigerungen besonders für Menschen mit niedrigem Einkommen abzumildern und somit für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Die Idee einer Rückerstattung ist auch im Koalitionsvertrag festgehalten, und sie ist richtig. Die Bundesregierung sollte nicht den Eindruck erwecken, sie ginge bei Belastungen entschlossener vor als bei Entlastungen. 

Von der Umverteilung der Einnahmen aus dem CO2-Preis geht auch eine wichtige Signalwirkung aus: Fossile Energien sind teuer und werden teurer, während sich Klimaschutz lohnt. Insgesamt ist es entscheidend, eine ausgewogene Balance zwischen ökologischen Maßnahmen und sozialer Verantwortung zu wahren, um einen effektiven und gerechten Wandel hin zu nachhaltigerem Handeln zu fördern.“

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Adrian Röhrig
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