Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Energie ist es, die Soziale Marktwirtschaft neu mit Leben zu füllen,
nachhaltigen Fortschritt zu sichern und den sozialen Zusammenhalt in
Deutschland zu stärken.
Wir werden die Energiewende voranbringen und orientieren uns dabei
gleichrangig an den Zielen der Klima- und Umweltverträglichkeit,
Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit. Stromkosten sollen für
gewerbliche, industrielle und private Verbraucher bezahlbar bleiben.
Kosteneffizienz und Wirtschaftlichkeit werden stärker beachtet. Für
Investitionen und Innovationen sollen klare Rahmenbedingungen gelten.
Energieeffizienz muss als zentraler Bestandteil der Energiewende ein
noch höheres Gewicht erhalten.
Für das Bundeswirtschaftsministerium stellt sich damit die ständige Aufgabe sowohl Wettbewerbsfähigkeit als auch ein hohes Beschäftigungsniveau zu sichern. Dieser Aufgabe entsprechen gesetzgeberische, administrative und koordinierende Funktionen des Ministeriums z. B. in der Energie-, Industrie- und Innovationspolitik sowie in der Wettbewerbs-, Mittelstands-, und Europapolitik.
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